Hinweise zur Nutzung von interaktiven PDF-Formularen

Wichtige Voraussetzung für die uneingeschränkte Nutzung der PDF-Formulare der Stadtverwaltung Chemnitz ist, dass in Ihrem Internetbrowser ein Adobe Reader Plugin installiert und konfiguriert ist. Funktionen, wie zum Beispiel das Ausfüllen und Absenden der Formulare oder das Abspeichern des ausgefüllten Formulars auf Ihrem Computer werden unter Umständen nicht unterstützt, wenn dies nicht der Fall ist.

Die aktuelle (kostenlose) Version des Adobe Readers können Sie hier herunterladen:



Hinweis:
Ab der Version XI des Adobe Readers haben Sie die Möglichkeit, auch ausgefüllte Formulare mit Hilfe der Speichern-Schaltfläche des Readers selbst lokal zu speichern.

Einige Browser (z.B. Google Chrome ab Version 24 oder Mozilla Firefox ab Version 19) bringen eigene PDF-Viewer mit. Das kann dazu führen, dass sich die PDF-Formulare ohne manuelle Änderungen an den Einstellungen der Browser-Software nicht mit dem Adobe Reader in einem Fenster des Browsers öffnen lassen. Stattdessen versuchen die Browser, die PDF-Dateien mit ihren eigenen PDF-Viewern anzuzeigen, wodurch die Interaktivität der Formulare mitunter verloren geht oder Formulare gar nicht angezeigt werden.

Hinweise zur elektronischen Antragstellung

Voraussetzungen

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Verwaltungsvorgänge elektronisch abwickeln zu können:
  • aktuelle Version des Adobe Readers (dieser kann beim Hersteller kostenlos herunter geladen werden)
  • Programme, die Cross Site Scripting verhindern, dürfen nicht aktiviert sein
Soweit für das Verfahren eine elektronische Unterschrift erforderlich ist, benötigen Sie außerdem:
  • eine gültige qualifizierte elektronische Signatur
  • ein entsprechendes Kartenlesegerät für die Signaturkarte
Gültige Anlagen

Von der Stadtverwaltung Chemnitz werden ausschließlich Anlagen in den folgenden Dateiformaten verarbeitet:
  • Portable Document Format (.pdf)
  • Joint Photographic Experts Group (.jpeg; .jpg)
  • Tagged Image File Format (.tiff)
  • Graphics Interchange Format (.gif)
  • komprimierte Dateien (.zip)

Die Gesamtgröße der Nachricht inklusive Anlagen darf 15 Megabyte (MB) nicht überschreiten. Anlagen, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht entgegen genommen und verarbeitet werden.

Qualifizierte elektronische Signatur

Für einige Verfahren benötigen Sie eine elektronische Signatur. Es handelt sich dabei um Verfahren, die bei der Antragstellung einer Schriftform bedürfen. Das bedeutet, dass der Antrag eigenhändig zu unterschreiben ist. Im elektronischen Antragsverfahren müssen diese Anträge mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) nach Signaturgesetz versehen werden.

Anträge dieser Art können ausschließlich über eine Virtuelle Poststelle (VPS) rechtsverbindlich und sicher elektronisch an die Stadtverwaltung Chemnitz übermittelt werden. Es werden dabei alle nach dem deutschen Signaturgesetz zugelassenen Signaturkarten akzeptiert.


Erwerb einer Signaturkarte
Eine Signaturkarte können Sie bei allen akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern erwerben. Eine Übersicht der Anbieter finden Sie unter:
Bundesnetzagentur

Schülerfahrtkosten: Erlass Eigenanteil/ Kostenerstattung bei nicht nächstgelegener aufnahmefähiger Schule beantragen

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Voraussetzungen für Erlass des Eigenanteils:
Auf schriftlichen Antrag unter Verwendung des aktuell gültigen Formulares erfolgt eine Kostenerstattung bei Nutzung des ÖPNV/privatem PKW und bei Nutzung eines vertraglich gebundenen Fahrdienstes/BBL in Höhe des aktuellen Verkaufspreises für das Bildungsticket nach dem Gesetz zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNVFinAusG) in der jeweils gültigen Fassung für das dritte und jedes weitere schulpflichtige Kind einer Familie, sofern dieses Kind eine Schule auf dem Territorium der Stadt Chemnitz besucht. Schüler/innen, die keine Schule auf dem Territorium der Stadt Chemnitz besuchen, werden als Zählkinder berücksichtigt. Die Erstattung wird frühestens ab dem Monat der Antragsstellung wirksam.

Die weiteren Anspruchsvoraussetzungen sind im § 7 der Satzung der Stadt Chemnitz zur Schülerbeförderung geregelt.

Voraussetzungen für Kostenerstattung bei nicht nächstgelegener aufnahmefähiger Schule:
Voraussetzung für eine Kostenerstattung ist, dass die nicht nächstgelegene Schule nicht im Rahmen der Zumutbarkeit nach § 3 Abs. 9 Satzung der Stadt Chemnitz zur Schülerbeförderung erreichbar ist. Beim Besuch einer nicht nächstgelegenen aufnahmefähigen Schule erfolgt eine Kostenerstattung zur nächstgelegenen aufnahmefähigen Schule (Ermittlung der fiktiven Beförderungskosten). Eine Beförderung erfolgt nicht.

Die weiteren Anspruchsvoraussetzungen sind im § 11 der Satzung der Stadt Chemnitz zur Schülerbeförderung geregelt.

Formulare

Downloads

Es fallen keine Kosten an.
  • Antrag auf Erlass des Eigenanteils bei Nutzung eines vertraglich gebundenen Fahrdienstes/ einer BBL (Original)
    • Schulbescheinigungen für jedes Kind
  • Antrag auf Erlass des Eigenanteils (Original)
    • Schulbescheinigungen für jedes Kind
    • Bestätigung des Verkehrsunternehmens über das Bildungsticket-Abonnement oder Nachweis sowie Begründung der tatsächlichen Nutzung des PKW
  • Antrag auf Kostenerstattung bei nicht nächstgelegener aufnahmefähiger Schule (Original)
Die Antragstellung kann erfolgen durch:
  • Antragsteller persönlich
  • Vertreter mit Vollmacht
  • gesetzlicher Vertreter

Der Antrag kann wie folgt gestellt werden:
  • durch persönliche Vorsprache nach Terminvereinbarung
  • schriftlich per Post

Hilfe bei der Beantragung:

Antwortdokumente:

  • Genehmigungs- bzw. Ablehnungsbescheid


Zustellung:

  • grundsätzlich erfolgt die Zustellung der Antwortdokumente per Post

bis zu 12 Wochen nach Posteingang im Schulamt

3 Monate
  • Satzung der Stadt Chemnitz zur Schülerbeförderung
  • § 23 Schulgesetz für den Freistaat Sachen (SchulG)

Wann erfolgt eine Kostenerstattung bei Besuch einer nicht nächstgelegenen aufnahmefähigen Schule?

Die Kostenerstattung erfolgt, wenn die nicht nächstgelegende Schule nicht im Rahmen der Zumutbarkeit (die einfache Strecke nimmt nicht mehr als 60 Minuten in Anspruch) erreichbar ist. Als weitere Voraussetzung für die Kostenerstattung gilt für den Schulweg zur nicht nächstgelegenen Schule eine Mindestentfernung
  • von 2,0 km für Schüler/innen der Grund- und Förderschulen bis Klasse 4,
  • von 3,0 km für Schüler/innen ab Klasse 5.

Wie viel wird erstattet bei Besuch einer nicht nächstgelegenen aufnahmefähigen Schule?

Die Kostenerstattung beträgt 0,30 € je Besetztkilometer bis zur nächstgelegenen aufnahmefähigen Schule für eine Hin- und eine Rückfahrt pro Schultag. Nur die Kosten, welche den Eigenanteil in Höhe von 180,00 € übersteigen, kommen zur Auszahlung.

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